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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

Zuletzt geändert: 29.03.2016

Hinweis:

Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereit. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Verkaufsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten für alle Verträge zwischen Body Performance Nutrition GmbH & Co. KG, Delitzscher Str. 9, D-40789 Monheim am Rhein (nachfolgend: Anbieter) und Ihnen über die Internetseite www.body-performance-nutrition.de des Anbieters geschlossen werden. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person des Anbieters können dem Impressum  der Internetseiten entnommen.

(2) Die AGB finden jeweils in der Fassung Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, wird der Einbeziehung Ihrer eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprochen.

(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(4) Vertragssprache ist deutsch. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Nach Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen dir nochmals per E-Mail übersandt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf den Internetseiten des Anbieters.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Jetzt bestellen" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "Jetzt kaufen" geben Sie ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.

(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2 Werktagen durch Bestätigung per E-Mail, in welcher Sie die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt bekommen (Versandbestätigung). Sollten Sie innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen beim Anbieter hinterlegte E-Mailadresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Als Verbraucher steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

(2) Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, so gilt für die Kostentragung der Rücksendung folgende Vereinbarung: Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht  der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

(3) Nachfolgend belehren wir Sie über Ihr gesetzliches Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht

Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel  246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Body Performance Nutrition GmbH & Co. KG

Delitzscher Str. 9
D-40789 Monheim am Rhein
Fax: +49 2173 85549311
E-Mail: info@body-performance-nutrition.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben.

§ 5 Versandbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands und nach Österreich.

(2) Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt ca. 1-3 Werktage. Die Lieferzeit nach Österreich beträgt ca. 2-4 Werktage. Die Lieferzeiten werden in der Versandbestätigung zusätzlich angegeben. Beachten Sie, dass an Sonn- und Feiertagen keine Zustellung erfolgt.

(3) Wir sind, soweit Ihnen zumutbar, zur Erbringung von Teilleistungen berechtigt; hierdurch entstehende zusätzliche Kosten gehen zu unseren Lasten. Sollten Sie auf keinen Fall eine Teilleistung wünschen, ist dies unverzüglich nach Mitteilung der Lieferverzögerung per E-Mail mitzuteilen.

(4) Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder in dem Zeitpunkt, ab dem sich der Kunde in Annahmeverzug befindet, übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

§ 6 Preise, Versandkosten

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Sie tragen zusätzlich die Versandkosten, soweit die Lieferung nicht versandkostenfrei erfolgt. Die Versandkosten betragen
a) für den Versand innerhalb Deutschlands pauschal 4,90 Euro pro Bestellung,
b) für den Versand nach Österreich pauschal 9,90 Euro pro Bestellung.

(3) Sie erhalten eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 7 Zahlungsbedingungen

(1) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

(2) Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands haben Sie folgende Zahlungsmöglichkeiten:

  • Zahlung per Nachnahme

  • Zahlung per Kreditkarte

  • Zahlung per PayPal

  • Zahlung per Sofortüberweisung

Bei Zahlungen per Nachnahme berechnen wir eine Nachnahmegebühr in Höhe von 2,00 Euro. Es fallen außerdem 2,00 Euro Zustellgebühren anfallen, die Sie jedoch nicht an uns, sondern an den Zusteller direkt zahlen.

(3) Bei Lieferungen nach Österreich haben Sie folgende Zahlungsmöglichkeiten:

  • Zahlung per Kreditkarte

  • Zahlung per PayPal

  • Zahlung per Sofortüberweisung

(4) Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

§ 8 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt, Liefervorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

(3) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert. Im Falle des Rücktritts werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

§ 9 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 10 Haftung

(1) Für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Anbieter uneingeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Für sonstige Schäden ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern keine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) vorliegt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Im Fall der Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung des Anbieters jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei einem Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes oder bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

(3) Die Haftungsbegrenzung nach Abs. 2 gilt auch im Falle des Verschuldens von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen sowie von Organmitgliedern des Anbieters.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sind Sie Verbraucher, so gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates deines gewöhnlichen Aufenthaltes gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen ist der Sitz des Anbieters.

(3) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(4) Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit Wirkung für zukünftige Bestellungen zu ändern.

(5) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags zwischen dem Anbieter und dir im Übrigen nicht.

Nutzungsbedingungen

I. Geltungsbereich

1. Die Body Performance Nutrition GmbH & Co. KG (nachfolgend: „BPN“) betreibt unter der Domain www.body-performance-nutrition.de ein Online-Portal (nachfolgend: „Portal“). Das Portal bietet Ihnen redaktionelle Beiträge rund um die Themen Ernährung, Training, Sport und Gesundheit.

2. Die Nutzung des Portals und dessen Inhalts ist Ihnen nur dann gestattet, wenn Sie in Deutschland mit einer gültigen deutschen Postanschrift ansässig sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben.

3. Diese Nutzungsbedingungen regeln die Voraussetzungen für die Nutzung des Portals und dessen Inhalte. Durch die Nutzung des Portals bestätigen Sie, dass Sie diese Nutzungsbedingungen in der im Zeitpunkt der Nutzung jeweils geltenden Fassung gelesen und verstanden haben und dass Sie mit ihrer Geltung einverstanden sind. Wenn Sie diesen Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, dürfen Sie das Portal nicht nutzen.

4. Die Nutzung des Portals ist kostenlos. Der Zugang zum Portal ist ohne Registrierung möglich.

5. Betreiber des Portals ist die Body Performance Nutrition GmbH & Co. KG, Delitzscher Str. 9, D-40789 Monheim am Rhein. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der Body Performance Nutrition GmbH & Co. KG können dem Impressum entnommen werden.

6. Die Nutzungsbedingungen sind in der jeweils geltenden Fassung innerhalb des Portals abrufbar.

II. Deine Verhaltenspflichten bei der Nutzung des Portals

1. Sie sind verpflichtet, jedwede Handlungen zu unterlassen, die geeignet sind, den Betrieb des Portals oder der dahinter stehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten oder urheberrechtlich, markenrechtlich oder in sonstiger Weise geschützte Inhalte des Portals widerrechtlich zu nutzen. Dazu zählen insbesondere

  • die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Portals;

  • das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Portals erforderlich ist;

  • die Vervielfältigung und/oder Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von innerhalb des Portals verfügbarer durch das Urheberrecht, das Markenrecht oder durch sonstige gesetzliche Vorschriften des geistigen Eigentums geschützter Inhalte, soweit Ihnen dies nicht von BPN ausdrücklich gestattet oder als erlaubte Nutzung auf der Plattform unmissverständlich vorgesehen ist.

2. Die Ernährungs- und Trainingsanleitungen des Portals ersetzen keine individuelle Beratung durch einen Ernährungsberater, einen Fitnesstrainer oder gar eine medizinische Beratung durch einen Arzt. Es liegt in Ihrer Verantwortung, die Eignung der innerhalb des Portals angebotenen Ernährungs- und Trainingsvorschläge für Sie zu prüfen. Bei der Anwendung dieser Vorschläge achten Sie sorgfältig darauf, Ihre Ernährungs- und Trainingsziele sowie Ihre Fähigkeiten und Voraussetzungen realistisch festzulegen und einzuschätzen sowie Ihre körperlichen und gesundheitlichen Voraussetzungen zu beachten. Bitte beachten Sie auch, etwaige Hinweise in den Ernährungs- und Trainingsvorschlägen zur Geeignetheit oder Ungeeignetheit für bestimmte Personen.
Insbesondere im Falle körperlicher Beschwerden, gesundheitlicher Beeinträchtigungen, Krankheiten, Unverträglichkeiten bestimmter Stoffe, Allergien oder im Falle einer Schwangerschaft empfehlen wir Ihnen, sich vorsorglich im Rahmen einer persönlichen Beratung durch deinen Arzt darüber aufklären zu lassen, ob Ihr körperlicher und gesundheitlicher Zustand einer Anwendung der jeweiligen Ernährungs- und Trainingsvorschläge entgegensteht.

3. Soweit an dem Portal bzw. deren Inhalten Urheber- oder Leistungsschutzrechte bestehen, liegen diese Rechte bei BPN oder bei Vertragspartnern von BPN. Sie dürfen die im Portal verfügbaren Inhalte ausschließlich für Ihre privaten Informationszwecke nutzen und verpflichten sich, keinerlei Inhalte des Portals gleich welcher Art darüber hinaus zu nutzen. Eine Vervielfältigung von innerhalb des Portals bereitgestellten Inhalten ist nur zum eigenen privaten Gebrauch zulässig. Jede andere Art der Nutzung der bereitgestellten Informationen sowie die Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von BPN.

III. Gewährleistung; Verfügbarkeit und Funktionen des Portals

1. Die auf dem Portal bereitgestellten Informationen werden von BPN mit größter Sorgfalt zusammengestellt. BPN übernimmt jedoch keine Gewährleistung für die Vollständigkeit oder Richtigkeit dieser Informationen. BPN übernimmt ferner keine Verantwortung für Fehler in den Inhalten des Portals.

2. BPN ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb des Portals anzubieten und das Portal möglichst dauerhaft verfügbar zu halten. BPN weist aber darauf hin, dass eine vollständige lückenlose Verfügbarkeit des Portals technisch nicht realisierbar ist. BPN übernimmt keine Gewährleistung für einen störungsfreien Betrieb oder eine bestimmte Verfügbarkeit des Portals. Es ist BPN insbesondere unbenommen, den Zugang zum Portal aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder sogar auf Dauer, einzuschränken.
Es besteht darüber hinaus kein Anspruch auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten des Portals oder auf Aufrechterhaltung des Portalbetriebs an sich. BPN ist vielmehr berechtigt, jederzeit innerhalb des Portals bereitgestellte Inhalte, Dienste und Funktionalitäten zu ändern, zu entfernen und neue Inhalte, Dienste und Funktionalitäten verfügbar zu machen oder das Portal insgesamt einzustellen. BPN wird hierbei Ihre berechtigten Interessen berücksichtigen und tiefgreifende Änderungen vorab in geeigneter Weise ankündigen.

IV. Hyperlinks

Die Seiten des Portals können Verknüpfungen (sog. "Hyperlinks") zu anderen Websites im Internet enthalten, die von Dritten gepflegt werden. Die Nutzung der Hyperlinks erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. BPN vermittelt lediglich den Zugang zu diesen Websites und hat auf die technische Gestaltung oder die Inhalte dieser Websites keinen Einfluss.

Die Inhalte auf den verlinkten Websites macht sich BPN nicht zu eigen, sondern distanziert sich vielmehr hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Websites. BPN übernimmt keine Verantwortung für die technische Gestaltung oder die Inhalte der gelinkten Websites, insbesondere für dort begangene Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen und Verletzungen von Rechten Dritter (z. B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte).

V. Haftung

1. BPN haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt.

2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet BPN nur bei Verletzung solcher Verpflichtungen, die für die Benutzung des Portals durch den Nutzer wesentlich sind (Kardinalpflichten), in diesen Fällen jedoch der Höhe nach summenmäßig beschränkt auf die bei Nutzungsbeginn vorhersehbaren und nutzungstypischen Schäden. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Nutzung erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

3. Diese Haftungsbegrenzungen gelten auch im Falle des Verschuldens von Mitarbeitern, Erfüllungsgehilfen oder Organmitgliedern von BPN.

4. Die Haftungsbeschränkungen finden keine Anwendung bei Personenschäden und bei einer Haftung nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes, es sei denn, diese Schäden sind auf eine Missachtung der Bestimmungen in Ziffer II. 2. dieser Nutzungsbedingungen durch Sie zurückzuführen.

VI. Datenschutz

Bitte lesen Sie unsere Datenschutzerklärung sorgfältig durch.

VII. Schlussbestimmungen

1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (UN-Kaufrecht).

3. Sind Sie Kaufmann i. S. d. HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, ist Berlin Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Portalnutzung gleich welcher Rechtsgrundlage.

4. BPN ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen; Änderungen oder Ergänzungen treten im Zeitpunkt Ihrer Bekanntmachung innerhalb des Portals in Kraft. Alle Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Textform (§ 126b BGB). Dies gilt auch für eine Änderung dieser Bestimmung.